Die Schrecken des Zweiten Weltkrieges, der Holocaust, die Verfolgung und Vernichtung ethischer Gruppen wie der Juden und die daraus resultierenden Katastrophen führten damals zu der Erkenntnis, dass das Völkerrecht nicht dem Machtstreben einzelner Nationen untergeordnet werden darf. Diese Einsicht führte zur Stärkung des modernen Völkerrechts und zur Gründung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag. Als Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen hat er die Aufgabe, Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten zu entscheiden und völkerrechtliche Gutachten zu erstellen. Dabei kann es sich um Gebietsansprüche, Seegrenzen oder diplomatische Streitigkeiten handeln.Der Internationale Gerichtshof soll damit für die Durchsetzung und Wahrung des Völkerrechts stehen, damit Konflikte nicht mit Gewalt, sondern mit Argumenten und Rechtsgrundsätzen gelöst werden. Gerade jetzt in Zeiten zunehmender geopolitischer Machtbestrebungen könnte der IGH ein Instrument für Frieden und internationale Gerechtigkeit sein.
Jeder demokratische Staat, der den Frieden in der Welt ernst nimmt, sollte sich den Entscheidungen des IGH beugen. Doch ausgerechnet so wichtige Staaten wie die USA, Russland, China und auch Israel erkennen den IGH nicht an. Das sagt viel über den Friedenswillen dieser Staaten und über den Zustand der Welt aus. Anstatt die UNO und auch den IGH zu stärken, sind z.B. die USA als stärkste Macht der Welt bestrebt, den Einfluss der UNO zu beschneiden. Die Beschlüsse der Völkergemeinschaft sollten aber, wenn die Menschheit nicht an Kriegen zugrunde gehen soll, für alle, insbesondere für die demokratischen Staaten, verbindlich sein. Kein Staat – auch nicht ein Staat wie die USA – sollte das Recht haben, andere Staaten zu überfallen, zu unterdrücken oder auszuhungern.
Politiker, die gegen das Völkerrecht handeln, gehören zumindest aus dem Amt entfernt. Das Recht aller Völker sollte über dem nationalen Recht Vorrang haben.
Es kann nicht angehen, dass der IGH festgestellt und entschieden hat, dass Israel in Gaza Völkermord begeht, und dass Deutschland bei diesem Völkermord hilft, indem es massenhaft Waffen nach Israel liefert. Eine Missachtung von Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs gefährdet den Weltfrieden, weil es das Fundament des Völkerrechts untergräbt. Wird die Autorität der Völkergemeinschaft ignoriert, setzt sich das Recht des Stärkeren durch, wodurch Konflikte eskalieren, internationale Spannungen zunehmen und kriegerische Auseinandersetzungen wahrscheinlicher werden.
Keine Stimme den Kriegsparteien SPD, CDU. FDP, AfD und Grüne.
Bitte lasst die Welt weiter leben!
Kadee Mazoni - Autor 